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Bartsch fordert Freigabe von Impfstatus-Daten

Stand: 00:00 Uhr

Wird trotz Verhaftung weiter über das Elend der Flüchtlinge berichten: Tim Röhn Linke-Fraktionsvorsitzender Bartsch: Linke-Fraktionsvorsitzender Bartsch:

Linke-Fraktionsvorsitzender Bartsch: “Es darf nicht der Eindruck entstehen, Daten würden zurückgehalten”

Quelle: dpa-infocom GmbH

Die neue Bundesregierung hat beschlossen, dass das Divi-Register schnellstmöglich neue Daten ausweisen soll – unter anderem zum Impfstatus der Patienten, die auf Intensivstationen liegen. Doch bislang veröffentlicht die Divi die erhobenen Zahlen nicht.

Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, fordert die sofortige Veröffentlichung der Impfstatus-Daten zu Corona-Intensivpatienten durch das Divi-Intensivregister.

Der WELT AM SONNTAG sagte Bartsch: „Gerade um das Vertrauen in Politik, Impfstoffe und die Pandemiebekämpfung nicht weiter zu beschädigen, darf nicht der Eindruck entstehen, vorliegende Daten würden zurückgehalten. Wenn die Datenbasis solide vorliegt, müssen die Zahlen umgehend öffentlich ausgewiesen werden.“ Im Umgang mit der Pandemie brauche es „maximale Transparenz und Stringenz“.

Hintergrund der Forderung ist der von der Ampel-Koalition beschlossene Ausbau des Divi-Intensivregisters, das von der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) gemeinsam mit dem Robert-Koch-Institut (RKI) betrieben wird. Seit März 2020 werden darin die tagesaktuelle Anzahl der Intensivpatienten mit positivem Covid-PCR-Test und die Kapazität der Intensivstationen ausgewiesen.

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Am 12. November waren die Betreiber vom Bundestag angewiesen worden, schnellstmöglich weitere Daten auszuweisen, unter anderem zum Impfstatus der Patienten. Seit dem 14. Dezember sind die Kliniken verpflichtet, diese Zahlen täglich zu melden. Dennoch teilte die Divi WELT AM SONNTAG mit, sie wolle erst Mitte Januar konkrete Zahlen vorlegen. Erst dann sei „die Datenbasis gefestigt“: „Wir haben bei jeder neuen Abfrage die Zahlen immer erst mindestens einen Monat lang beobachtet“, so eine Sprecherin.

Auf der Divi-Homepage heißt es, erste „vorläufige“ Zahlen würden Daten aus dem RKI-Wochenbericht bestätigen. Das Problem dieser Ausweisung: In der großen Mehrheit der Fälle kennt das RKI den Impfstatus nicht. Dieser Datenmangel soll mithilfe der Divi behoben werden.

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Die Verzögerung bei der Ausweisung kritisiert auch FDP-Vize Wolfgang Kubicki. „Dass wir nach der Einsetzung der Verordnung noch einmal zwei Monate auf die angeforderten Zahlen warten müssen, kann niemandem wirklich gefallen“, sagte er. Die Debatte über die Impfpflicht könne nur verantwortungsvoll geführt werden, wenn viele entscheidungsrelevante Daten vorliegen: „Dass wir nach fast zwei Jahren Pandemie noch immer auf grundlegende Informationen verzichten müssen, ist hochgradig irritierend.“

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